Landtagswahl Grundeinkommen?

Gäste:
Verena Nedden (Stellv. Schatzmeisterin Bündnis Grundeinkommen)
Felix Naumann (NRW-Landesvorsitzender Bündnis Grundeinkommen)
Felix Coeln (Kölner Initiative Grundeinkommen)

Grundeinkommen ist seit mehr als 10 Jahren in Deutschland ein öffentlich diskutiertes Thema. Die Aufmerksamkeit schwappte in mehreren Wellen: die öffentliche Auftritte des ehemaligen dm-Chefs Götz Werner, die Initiativen in vielen Städten, die Bundestags-Petition von Susanne Wiest, Michael Bohmeyers 85 verschenkte Grundeinkommen.

Selbst in der CDU gab es mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Althaus einen Befürworter, bei den Grünen scheiterte das BGE 2007 knapp auf dem Bundesparteitag. Bei der Linken ist mit Katja Kipping eine BGE-Befürworterin als Parteichefin in der Minderheit.

Die Schweizer Volksabstimmung und verschiedene Statements von Prominenten wie Telekom-Chef Timotheus Höttges und SAP-Vorstand Bernd Leukert haben die Debatte neu beflügelt. Auch aus dem Silicon Valley (Facebook Aufsichtsratsmitglied Marc Andreessen, Kapitalgeber Tim Draper) mehren sich die Stimmen, angesichts des zu erwartenden Abbaus „fixer“ Arbeitsplätze ein Grundeinkommen einzuführen.

Aber es muss erst mal mehrheitsfähig werden. Während in Finnland alle Parteien dafür sind und ein Pilotprojekt läuft, sowie in Frankreich ein Präsidentschaftskandidat das BGE fordert, will in Deutschland das Bündnis Grundeinkommen das BGE im Herbst auf 45 Millionen Wahlzettel bringen. Die Landtagswahl in NRW ist ein erster Testlauf, ob es (fast) ohne Organisation gelingen kann, die Bürger zu einem BGE-Statement zu bringen.

Mit den Vertretern des Bündnisses stellen sich z. B. Fragen wie:

• Wer steht hinter der Partei, was für Leute sind dort aktiv?
  Ist es realistisch, ohne weiteres Programm ins Parlament gehen zu wollen?
• Ist die deutsche Öffentlichkeit schon „bereit“ für ein BGE?
  Gibt es eine Politik-Strategie für den Wahlkampf?
• Welche Einführungs-Optionen sind realistisch denkbar?
• Wie halten wir es persönlich mit dem BGE – was würde sich in unserem persönlichen Leben und Arbeiten dadurch ändern?

Das können wir am 25.4. diskutieren – am 14.5. haben wir die Wahl! CO21-Zukunftsdialog ist ein neues Event im CO21, bei dem Experten, kreative Köpfe, Führungskräfte und engagierte Bürger ins Gespräch kommen können. Angedacht sind Impulsvorträge, Workshops, Wochenendseminare und Barcamps. CO21-Zukunftsdialog ist eine Plattform für tiefere Begegnungen, die zu kooperativem Handeln und zu innovativen Ideen einlädt.