Revolte: Wie Bauern in Europa die Politik verändern

Jahrelang wurde die Politik in den urbanen Zentren gemacht. Was auf dem Land los war, schien kaum jemanden zu interessieren. Das hat sich geändert. Der Grund sind die Bauern, die ihren Unmut in Protesten zum Ausdruck bringen.

Wie in Deutschland, haben auch niederländische Landwirte mit ihren Traktoren Straßen blockiert und große Kundgebungen abgehalten, um gegen immer schärfere und unrealistische Umweltvorschriften zu protestieren. Ihr Protest hat die städtischen Eliten, die die Politik maßgeblich bestimmen, unvorbereitet getroffen.

In den Niederlanden bekam der Protest, spätestens 2023 auch ein parlamentarisches Gesicht. Als im letzten Frühjahr Provinzwahlen stattfanden, ging die Partei Boer-Burger-Beweging (BBB) als große Siegerin in allen 12 Provinzen, in denen gewählt wurde, hervor. Aber, ist der Bauernprotest stark genug, um auch in den nächsten Jahren die Politik zu beeinflussen? (Bei den Wahlen im November schnitt die BBB deutlich schlechter ab). Und könnte sich auch in Deutschland eine Partei wie die BBB gründen?

Die Nähe zum Populismus der BBB wurde ebenso kritisiert wie die vermeintliche Unterwanderung der Bauern in Deutschland durch rechte Kräfte. Geht von den Bauernprotesten tatsächlich eine Gefahr aus, oder bilden sie ein wichtiges Korrektiv für eine zu einseitige Politik?

Der Erfolg der BBB sowie die Umfragen nach den Protesten in Deutschland zeigen, dass es weit über den eigenen Berufsstand hinaus Zustimmung für die Anliegen der Bauern gibt. Auch deshalb, weil unter Inflation, Bürokratie, Rezession und den steigenden Energiekosten nicht nur die Bauern zu leiden haben.

Geht es wirklich, wie die Bauern sagen, um das Überleben ihres Wirtschaftszweiges? Warum ist es gerade die Ampelregierung, deren Politik das Fass nun zum Überlaufen bringt? Oder ist dies „nur“ eine Folge einer über Jahren zurückreichenden Politik? Haben die Proteste das Potential, weitere größere Bündnisse einzugehen?

Über diese Fragen wollen wir mit Ihnen beim nächsten Berliner Salon des Freiblickinstituts sprechen.

Sprecher:

• Dirk Andresen- Landwirt, Mitglied der Zukunftskommission Landwirtschaft
• Gerlof Bierma – Jurist und Mitglied der BBB, beteiligt an den Vorbereitungen der Partei für die Europawahl

Der Salon findet online per Zoom statt.
Einwahl-Link:
https://us02web.zoom.us/j/89765233645?pwd=UUxNQ3Qydm51QytTMS9VUkZFU3N4QT09
Meeting-ID: 897 6523 3645
Kenncode: 799753