Schere Arm-Reich wird größer – was tun?

Seit vielen Jahren veröffentlicht die Bundesregierung ihren jährlichen Armutsbericht, in dem immer wieder das gleiche festgestellt wird: Die Kluft zwischen den Einkommensklassen wird größer. 1995 lebten nur 15 Prozent der Arbeitslosen in Armut, 2005 waren es bereits über 35 Prozent und 2015 fast zwei Drittel. Verschärft hat sich die Situation zusätzlich durch die Corona-Krise. Dazu Joachim Rock vom Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband: „Der Bericht zeigt, dass die Krise die Ärmsten am härtesten getroffen hat.“ Ca. ein Viertel der Haushalte teilte mit, dass ihr Verdienst während der Corona-Pandemie gesunken sei. Geringverdiener waren davon sehr stark betroffen.

Andererseits sind aber auch die Sozialausgaben ständig gestiegen. So betrug der Anteil der Sozialleistungen am BIP (Sozialleistungsquote) im Jahr 2015 29,2 Prozent und im Jahr 2019 bereits 30,3 Prozent. Einen Großteil dieser Kosten wird aus der Steuer- und Abgabenlast der mittleren und höheren Einkommen beglichen. Einer jüngsten OECD Studie zufolge ist diese Abgabenlast in Deutschland höher als in fast allen anderen Staaten. Doch Transferleistungen allein schaffen keine Armut ab. Trotzdem richtet sich der Blick häufig auf die Besserverdienenden, von denen größere Beihilfen oder andere Anstrengungen erwartet werden. Ist dieser Blick berechtigt?

Schuld an der zunehmenden gesellschaftlichen Ungleichheit heißt es häufig, seien auch die Harz IV Reformen aus den frühen 2000er Jahren. Gleichzeitig wird diesen Reformen von vielen Wirtschaftsfachleuten zugutegehalten, dass sie Deutschland wieder wettbewerbsfähiger gemacht haben. Unser relativer Wohlstand der letzten Jahre sei auch diesen Reformen zu verdanken. Liegt die unterschiedliche Einschätzung daran, dass die eine Seite auf die Haushaltseinkommen schaut, während die andere das Wirtschaftswachstum ins Zentrum stellt? Und wer hat in den letzten Jahren von dem Wachstum profitiert?

Eine funktionierende Solidargemeinschaft dürften die meisten als wichtige Errungenschaften bezeichnen, die auch den sozialen Frieden sichert. Was erwarten wir von einer solchen Solidargemeinschaft und von den Bessergestellten – von der „Mitte“ bis hin zu den „Superreichen“? Was heißt es überhaupt, in Deutschland arm zu sein? Vor der Bundestagswahl widmen sich auch viele Parteiprogramme dem Thema „arm und reich“. Was sagen sie dazu? Ist eine Vermögensteuer sinnvoll? Brauchen wir einen deutlich höheren Mindestlohn?

Referenten:

• Jörg Neubert, Verhaltensökonom und Journalist
• N.N.

Ort: Online via Zoom (Der Zoom-Link wird angezeigt, wenn man sich anmeldet.)
Eintritt: frei, Einlass ab 18.45 Uhr

Literatur- und Videotipps:
• Der 6. Armutsbericht der Bundesregierung: Kurzfassung https://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/SharedDocs/Downloads/Berichte/sechster-armuts-reichtumsbericht-kurzfassung.pdf?__blob=publicationFile&v=2
• Alexander Horn, „Mindestlöhne zementieren den Niedriglohnsektor“, in: Novo, 8. Januar 2021 https://www.novo-argumente.com/artikel/mindestloehne_zementieren_den_niedriglohnsektor
• Pressemitteilung, „Hartz IV Regelsätze: Paritätischer Gesamtverband kritisiert Gesetzentwurf in aktueller Stellungnahme scharf“, 22. Juli 2020 https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/hartz-iv-regelsaetze-paritaetischer-gesamtverband-kritisiert-gesetzentwurf-in-aktueller-stellungnahme/

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Foto: Marco Verch