Was heißt Solidarität mit der Ukraine?

Er reise nicht bloß für die Kameras nach Kiew, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im Juni. Doch schon Stunden nach seiner Rückkehr wurde Kritik geäußert: Es sei nichts passiert, was der Ukraine im Krieg wirklich helfen könnte, urteilte der Politikprofessor und Militärexperte Carlo Massala. Stattdessen wurde dem Land die Aufnahme in der EU in Aussicht gestellt. Fast sechs Monate seit der vielbeachteten Zeitenwende-Rede des Kanzlers nimmt die Welt Deutschland als zögerlich wahr. Nur wenige sogenannte schwere Waffen sind bisher in der Ukraine eingetroffen und der Ringtausch mit den osteuropäischen Staaten funktioniert nicht.
Wie ist diese Zurückhaltung zu werten? Die einen sagen, Deutschland sei zu schlecht ausgestattet, um große Militärhilfe zu leisten. Andere weisen darauf hin, das Land leiste – gemessen am BIP – mehr als z.B. die USA. Im Raum steht aber auch der Verdacht, Deutschland stünde in diesem Krieg nicht eindeutig auf die Seite der Ukraine und sei viel zu abhängig vom russischen Gas, um sich zu positionieren.
Waffenlieferungen sind zum wichtigsten Gradmesser für die Ernsthaftigkeit, mit der die Ukraine unterstützt wird, geworden. Umfragen legen nahe, dass die Bevölkerung über das Für und Wider solcher Lieferungen gespalten ist. Viele wünschten sich, der Krieg möge enden und sehen selbst einen Abtritt von ukrainischen Gebieten an Russland als einen akzeptablen Preis für den Frieden an. Die Frage, weshalb die Ukraine kämpft, wird dabei oft nur sehr oberflächlich diskutiert. Eine Debatte über Werte, wie das Recht auf nationale Souveränität, wird auch von vielen gemieden, die die Ukraine eigentlich unterstützen wollen.
Was also sind die Forderungen, die wir an unsere Regierung stellen sollten? Worum geht es in diesem Krieg? Wie müsste und könnte die Solidarität mit der Ukraine aussehen? Leben wir in einer Zeit, in der die Angst vor einer weiteren Eskalation des Konflikts (und vor einem kalten Winter) stärker ist als die Verteidigung freiheitlicher Prinzipien?

Redner:

• Prof. Boris Kotchoubey, Professor am Institut für Medizinische Psychologie und Verhaltensneurobiologie, Universität Tübingen
• Annette Heinisch, Rechtsanwältin und Autorin (u.a. Achgut)

Die Veranstaltung findet sowohl live im Café Manstein in Berlin statt, als auch per Zoom:
https://us02web.zoom.us/j/86700709834?pwd=ZzVObk45VjNQY2V4WEdYa2I5Ynkvdz09
Meeting-ID: 867 0070 9834
Kenncode: 721688

Lesetipps:

• [Wer gegen wen? (novo-argumente.com)](https://www.novo-argumente.com/artikel/wer_gegen_wen)
• Krieg in der Ukraine: Waffenstillstand jetzt! (ZEIT ONLINE)
• [The EU is no friend of Ukraine - spiked (spiked-online.com)](https://www.spiked-online.com/2022/06/26/the-eu-is-no-friend-of-ukraine-2/)
• [Russlands Offensive in der Ukraine: «Genozidale Kriegsführung» (nzz.ch)](https://www.nzz.ch/feuilleton/russlands-offensive-in-der-ukraine-genozidale-kriegsfuehrung-ld.1696020)
• [Waffenlieferung an Ukraine: Warum der Ringtausch nicht funktioniert (tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ringtausch-101.html))